Dsl Bank Agb

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dsl Bank

Stornierung der Baufinanzierung aufgrund falscher AGB möglich mehr lesen. Die minimale Bandbreite ist ein DSL-Zugang von mindestens Dies bestimmt auch, ob ein DSL-Anschluss überhaupt realisiert werden kann. Nachfolgende AGB regeln die Nutzung des Portals, der Spiele und Dienstleistungen. ISDN, DSL oder eine andere gleichwertige Verbindung.

EGB-Recht - Martin Schwab - Google Bücher

Für die Gestaltung von Verträgen ist das Recht der Allgemeinen Bedingungen von großer Wichtigkeit, in der Rechtsausbildung ist es jedoch nicht sehr wichtig. Für viele Rechtsanwälte, die nach bestandener Prüfung des Gutachters oder in der Rechtsabteilung eines Betriebes den Rechtsberuf aufnehmen, ist die Kommentierung der Gültigkeit von Allgemeinen Bedingungen in Rechtsstreitigkeiten oder die Formulierung von Allgemeinen Bedingungen für einen Mandant daher völlig unbeabsichtigt.

Mit dieser systematischen Gesamtpräsentation des AGB-Rechts wird die Bearbeitung von Mandaten unterstützt durch - systemische Anweisungen zur Erstellung und Überprüfung von AGB, - eine Vielzahl von Fallstudien mit Erklärungen als konkretes Handzettel für die Praxis, - eine Vorstellung der jeweiligen Fallrechtsprechung zu den in der Praxis bedeutsamsten Problembereichen, - eine ganzheitliche Bearbeitung häufiger rechtlicher Fragen zu AGB in Kauf-, Miet-, Werk- und Garantieverträgen, sowie zu Vertragsklauseln aus anderen Vertragsarten wie Reise-, Bank- und Versicherungs-verträgen.

In § 1 Allgemein

Entgegenstehende Allgemeinen Verkaufsbedingungen des Bestellers finden keine Berücksichtigung. Der Auftraggeber ist für Schadenersatzansprüche verantwortlich, die durch unsachgemäße Nutzung des Mailsystems (z.B. Massenmailings) verursacht werden. Sofern in diesen AGB oder separat getroffenen Vertragsregelungen nichts anderes bestimmt ist, werden die Hardwarelieferungen nach den jeweiligen Rechtsvorschriften durchgeführt. Die vereinbarte Vergütung ist vom Auftraggeber zu zahlen.

Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren verzugsbedingten Schadens Verzugszinsen in Hoehe von 4 v. H. über dem jeweils geltenden Zinssatz der Dt. Bank erhoben. Das befreit den Auftraggeber nicht von der Zahlungspflicht für den untersuchten Zeitpunkt. Im Falle von Preiserhöhungen, die ihn betreffen, kann der Auftraggeber den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von 6 Kalenderwochen vor dem Wirksamwerden der Änderungen gemäß 4 Ziffer 1 beenden.

Ungekündigt wird der Arbeitsvertrag nach Ablauf der Mindestvertragsdauer um weitere 12 Kalendermonate erneuert. Bei einer sofortigen Vertragsbeendigung aus den oben genannten GrÃ?nden ist der Kunde dazu angehalten, das vereinbarte Honorar bis zum Ende des Zeitraums zu zahlen, in dem das VertragsverhÃ?ltnis bei fristgerechter KÃ?ndigung des Vertrags beendet hÃ?tte. Ein kurzfristiger Ausfall (bis max. 3 Stunden) der Netzwerkverfügbarkeit begründet keinen Anspruch des Auftraggebers auf Rückgriffsansprüche.

Notwendige Vorkehrungen müssen vom Kunden selbst getroffen werden. Die Kunden verpflichten sich, die erworbenen Leistungen außerhalb der Vertragsvereinbarungen weder gegen Entgelt noch kostenlos an Dritte zu übergeben. Insbesondere ist die Verwendung von Router und Softwares, die ein Netzwerk für Dritte eröffnen (z.B. freie Radiosoftware), nicht zulässig. Bei diesbezüglichen Problemen ist der Auftraggeber in voller Höhe haftbar, wenn der Auftraggeber den Fehlbenutzung zurechenbar ist.

Rechtliche Grundlagen für den Schutz der persönlichen Angaben des Auftraggebers (einschließlich deren Verarbeitung) sind die Telekommunikationsdienstleistungs-Datenschutzverordnung (TDSV) und das BDSG.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum